Wem das Brot vom Bäcker nicht schmeckt, kauft bei einem Anderen ein – oder verzichtet ganz auf Brot und isst stattdessen Reis oder Pasta. Wem die Kinofilme in einem Kino nicht gefallen, geht in ein anderes – oder verzichtet auf die neusten Filme. Wem die Artikel des „Tagis“ nicht gefallen, kauft eine andere Zeitung – oder informiert sich anderweitig. Kaum einer würde auf die Idee kommen, eine Brot-, Kino- oder Zeitungsgebühr einzuführen, die jeden dazu zwingt, einen Pauschalbetrag für das Brot eines bestimmten Bäckers, für das Kinoticket eines bestimmten Kinos oder für eine Zeitung eines bestimmten Verlages zu entrichten.
Was für andere Bereiche der Information und Unterhaltung, ja sogar für Überlebenswichtiges wie Brot gilt, gilt in der Schweiz nicht für das Fernsehen und Radio. Hier wird jeder Haushalt gezwungen, eine jährliche Gebühr von CHF 462.40 zu bezahlen. Dies unabhängig davon, ob man an den Darbietungen seinen Gefallen findet oder nicht. Gerade in Haushalten mit einem tiefen verfügbaren Einkommen (Studenten, Ungelernte, alleinerziehende Mütter und Väter etc.) müssen diese CHF 462.40 oft direkt vom Mund abgespart werden. Wer diese Zwangsgebühren nicht bezahlen will, erhält Besuch von „Aus- sendienstmitarbeitern“ des – eigens für die Erhebung dieser Gebühr gegründeten – Inkassounternehmens Billag.
So treibt die Billag jährlich rund 1,3 Milliarden Schweizer Franken als Radio- und Fernsehgebühren ein. Von diesen erhält die SRG 1,2 Milliarden – den Rest teilen sich die Billag und einige private Radio- und Fernsehstationen zu etwa gleichen Teilen. So wird erstens Radio und Fernsehen gegenüber Zeitungen und Internet bessergestellt und zweitens ein Medienunternehmen, bei dem der Staat ein statutarisch festgelegtes Mitspracherecht hat, gegenüber allen anderen Radio- und Fernsehanbietern bevorzugt.
Deshalb haben junge liberale Kräfte die NoBillag-Volksinitiative lanciert. Diese will erreichen, dass die Märkte für Radio und Fernsehen frei von staatlichem Einfluss sind – also frei von durch Zwang erhobenen Radio- und Fernsehgebühren und frei von der Bevorzugung eines Unternehmens oder eines Informationskanals. Wir fordern dies so selbstverständlich, wie dies auch für die oben erwähnten Bäckereien, Kinos und Zeitungen gilt.
(Bitte unterstützen Sie unser Vorhaben, indem Sie den der Hayek-Feder beiliegenden Unterschriftenbogen unterzeichnen und einsenden.)
Florian M. Maier, Co-Präsident des Komitees NoBillag und Gründungsmitglied des Hayek Clubs Zürich
